. . . . .. . .. .. Impressum & AGB

 
 
 

Haftungshinweis:

1. Haftungsbeschränkung

Die Inhalte unserer Website wurden mit größter Sorgfalt erstellt.
Gemäß § 7 Abs.1 TMG sind wir für alle eigenen Inhalte auf unserer Website verantwortlich. Nach §§ 8 bis 10 TMG sind wir als Betreiber der Website allerdings nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte Informationen von Dritten zu überwachen. Davon unberührt ist die Verpflichtung, Inhalte zu entfernen oder die Sperrung der Nutzung von Informationen zu veranlassen, soweit dies gesetzlich oder ethisch erforderlich sein sollte.   
Sollte uns eine Rechtsverletzung bekannt werden, veranlassen wir umgehend die Entfernung der entsprechenden Inhalte. Eine Haftung wird bis zu diesem Zeitpunkt ausgeschlossen, da hier nicht Vorsatz sondern lediglich Unkenntnis oder Irrtum angenommen werden kann und eine Korrektur oder Entfernung solcher Inhalte umgehend veranlasst wird.

2. Verlinkungen

Unsere Website enthält Verlinkungen zu Websites und Diensten Dritter. Auf die Gestaltung dieser Inhalte haben wir keinen Einfluss und können daher auch keine Gewähr oder Haftung übernehmen. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist ausschliesslich der jeweilige Betreiber der Website verantwortlich. Zum Zeitpunkt der Verlinkung hier auf unserer Website wurde nach bestem Wissen geprüft, ob Gesetzesverstöße ersichtlich sind. Solche Inhalte konnten von uns nicht festgestellt werden. Auch ist es nicht zumutbar, von uns eine ständige Überprüfung verlinkter Websites Dritter vorzunehmen. Sollten uns jedoch Rechtsverstösse bekannt werden, veranlassen wir umgehend die Entfernung solcher links.

3. Urheberrecht / Leistungsschutzrecht

Die Inhalte auf unserer Website unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Urhebers oder Erstellers. Kopien (auch auszugsweise) unserer Website sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet, soweit nicht etwas anderes vereinbart wurde.
Soweit einzelne Inhalte auf unserer Website nicht vom Betreiber erstellt wurden, werden die Urheberrechte Dritter beachtet. Inhalte Dritter werden als solche gekennzeichnet. Sollte dies versehentlich im Einzelfall unterlassen worden sein, wird dies nach Bekanntwerden der Urheberrechtsverletzung umgehend nachgeholt. Um solche Hinweise wird explizit gebeten. Dies betrifft auch die Entfernung von Inhalten, wenn hier Rechte Dritter versehentlich verletzt wurden. Eine Haftung wird bis zu diesem Zeitpunkt ausgeschlossen, da hier nicht Vorsatz sondern lediglich Unkenntnis oder Irrtum angenommen werden kann und eine Korrektur oder Entfernung solcher Inhalte umgehend veranlasst wird.

Diese Website darf ohne schriftliche Erlaubnis nicht durch Dritte in Frames oder iFrames dargestellt werden.

4. Datenschutz

Mit dem Besuch dieser Webseite können Informationen über den Zugriff gespeichert werden. Diese Daten wie Uhrzeit, Datum und die betrachtete Seite gehören nicht zu den personenbezogenen Daten, sondern sind anonymisiert. Dies werden nur aus statistischen Zwecken erfasst. Eine Weitergabe an Dritte, zu kommerziellen oder nichtkommerziellen Zwecken, erfolgt nicht.

Der Anbieter weist ausdrücklich darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen und nicht lückenlos vor dem Zugriff durch Dritte geschützt werden kann.

Die Verwendung der Kontaktdaten des Impressums zur gewerblichen Werbung ist ausdrücklich nicht erwünscht, es sei denn der Anbieter hatte zuvor seine schriftliche Einwilligung erteilt oder es besteht bereits eine Geschäftsbeziehung. Der Anbieter und alle auf dieser Website genannten Personen widersprechen hiermit jeder kommerziellen Verwendung und Weitergabe ihrer Daten.

Wir verweisen ausdrücklich auf unsere ausführliche Datenschutzerklärung, die Sie unter dem Button Datenschutz auf der linken Menueseite finden.


Allgemeine Geschäftsbedingungen:

1. Vertragsschluss Aufträge gelten erst als angenommen, wenn sie von beiden Parteien schriftlich vereinbart bzw. von Berlin Massive nach mündlicher Vereinbarung schriftlich bestätigt worden sind.
2. Schriftform
Änderungen nachstehender Vereinbarung bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Die Aufhebung der Schriftform kann nur schriftlich erfolgen.
3. Zahlungsmodalitäten
Nach Leistung des vereinbarten Vertragsgegenstandes wird Berlin Massive dem Kunden die vertraglich vereinbarte Vergütung in Rechnung stellen (Schlussrechnung). Der Gesamtbetrag der Schlussrechnung ist innerhalb von zehn Werktagen zur Zahlung fällig.
4. Vorauszahlungen
Berlin Massive behält sich das Recht vor, angemessene Vorauszahlungen in einer Höhe bis zu 80% des Gesamtbetrags zu verlangen.
5. Verzug
Gerät der Kunde mit der Zahlung fälliger Rechnungen in Verzug, so ist der Kunde zur Zahlung von Verzugszinsen in Höhe von 5 % p. a. über dem jeweiligen Basiszinssatz verpflichtet. Die Geltendmachung weiterer Verzugsansprüche des Anbieters, insbesondere der Nachweis eines höheren Zinsschadens, ist nicht ausgeschlossen.
6. Haftungsbeschränkung
Schadenersatzansprüche gegenüber Berlin Massive wegen Unmöglichkeit der Leistung, Nichterfüllung, positiver Forderungsverletzung und aus unerlaubter Handlung sind ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde. Insbesondere haftet Berlin Massive nicht für die Folgekosten von Betriebsstörungen, soweit diese nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden. Soweit der Kunde Unternehmer, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, gilt zudem die folgende Haftungsbeschränkung: Berlin Massive hat eine Betriebshaftpflichtversicherung abgeschlossen. Der Deckungsumfang der Betriebshaftpflichtversicherung beträgt EUR 50.000,-. Die Haftung von Berlin Massive ist der Höhe nach auf die Deckungssumme der Betriebshaftpflichtversicherung beschränkt. Soweit der Versicherer leistungsfrei ist (Selbstbehalt, Serienschaden, Jahresmaximierung, Risikoausschlüsse usw.) tritt Berlin Massive mit eigenen Ersatzleistungen ein.
7. Erfüllungsort
Erfüllungsort ist die Betriebsstätte von Berlin Massive.
8. Sondervereinbarung bei einem Vertrag über ein Event-Konzept oder die Auswertung eines Events

a) Konzeptschutz
Die Parteien sind sich einig darüber, dass die von Berlin Massive entwickelten Konzepte urheberrechtlich geschützt sind und Nutzungsrechte nur im vertraglich ausdrücklich geregelten Umfang übertragen werden. Alle vertraglich nicht ausdrücklich geregelten Nutzungsrechte verbleiben bei Berlin Massive. Alle von Berlin Massive entwickelten Konzepte unterliegen strengster Vertraulichkeit und Geheimhaltung und dürfen ausschließlich für die im Vertrag ausdrücklich bezeichnete Veranstaltung verwendet werden. Der Kunde darf das Konzept nicht an Dritte weitergeben oder für andere als im Vertrag vereinbarte Veranstaltungen nutzen. Der Kunde verwahrt und sichert das Konzept so, dass ein Zugang durch Dritte ausgeschlossen ist. Im Falle des Verstoßes, wobei sich der Kunde auch das Handeln seiner Erfüllungs- und Handlungsgehilfen zurechnen lassen muss, hat der Kunde eine Vertragsstrafe in Höhe von 50% der für das Konzept vereinbarten Vergütung an Berlin Massive zu leisten. Dem Besteller bleibt vorbehalten, einen geringeren Schaden nachzuweisen. Berlin Massive bleibt vorbehalten, für jeden Einzelfall einen höheren Schaden nachzuweisen und einen entsprechend höheren Schadenersatz geltend zu machen.
b) Namensnennung
Der Kunde ist verpflichtet, im Falle der Nutzung eines Konzepts von Berlin Massive bei allen Veröffentlichungen, die auf die Veranstaltung hinweisen, die Firma Berlin Massive in branchenüblichem Umfang und am branchenüblicher Stelle zu nennen. Ausnahmen von dieser Regelung bedürfen der Schriftform.
c) Vergütung Die Vergütung für Entwicklung eines Konzepts wird mit Abnahme fällig. Der Kunde hat das Konzept unmittelbar nach Erhalt auf offensichtliche Mängel zu überprüfen. Unterbleibt eine Rüge innerhalb einer Frist von zwei Wochen nach Erhalt der Lieferung, gilt die Abnahme als erfolgt.
d) Gewährleistung
Die Gewährleistung ist grundsätzlich ausgeschlossen, wenn ein offensichtlicher Mangel nicht innerhalb von zwei Wochen nach Feststellung geltend gemacht wurde. Der Kunde ist verpflichtet, Berlin Massive den Mangel unverzüglich anzuzeigen. Berlin Massive kann Gewährleistung nach Wahl von Berlin Massive durch Nachbesserung oder durch Rückerstattung der bezahlten Vergütung erbringen. Die Nachbesserung erfolgt durch Überlassung eines neuen Konzepts. Falls die Nachbesserung nach mehreren Versuchen trotz schriftlich gesetzter angemessener Ausschlussfrist endgültig fehlschlägt, hat der Kunde das Recht, die Vergütung angemessen herabzusetzen oder nach seiner Wahl den Vertrag rückgängig zu machen. Berlin Massive kann zur Nachbesserung nicht verpflichtet werden
e) Abschlagszahlungen
Berlin Massive ist berechtigt, dem Kunden in angemessenen zeitlichen Abständen Abschlagszahlungen in Rechnung zu stellen. Die Höhe der Abschlagszahlungen richtet sich nach den jeweils bereits erbrachten Leistungen bzw. des Stundenaufwands von Berlin Massive. Die Abschlagsrechnungen sind innerhalb von zehn Werktagen zur Zahlung fällig. Für die Abschlagszahlungen vereinbaren die Parteien schriftlich einen entsprechenden Zahlungsplan.
9. Sondervereinbarung bei Mietverträgen Kunde ist Mieter aller durch Berlin Massive in Erfüllung des Auftrages angemieteten Gegenstände bzw. Immobilien. Berlin Massive schließt etwaige Mietverträge nur in Vollmacht oder in Auftrag für Kunden ab. Der Kunde wird Berlin Massive eine entsprechende Vollmacht erteilen. Es gelten nachfolgende Regelungen.
a)
Die Mietgegenstände werden nur für den vereinbarten Zweck und Zeitraum zur Verfügung gestellt.
b)
Für in Verlust geratene Mietgegenstände haftet der Kunde in Höhe des Wiederbeschaffungswertes. Für Beschädigungen an Mietgegenständen haftet er in Höhe des Reparaturaufwandes, soweit dieser den Wiederbeschaffungswert nicht übersteigt. Die Geltendmachung eines weiteren Schadens durch Berlin Massive bleibt hiervon unberührt. Kunde stellt Berlin Massive von allen etwaigen Schadens-ersatzforderungen des Vermieters frei.
c)
Der Kunde hat die Mietgegenstände in ausreichender Höhe gegen Beschädigung oder Verlust zu versichern. Berlin Massive wird - wenn der Kunde entsprechende Vollmacht erteilt - geeigneten Versicherungsschutz herbeiführen.
d)
Der Kunde ist bei Empfang der Mietsache verpflichtet sie unverzüglich nach Mängeln zu untersuchen und offensichtliche Mängel Berlin Massive unverzüglich anzuzeigen. Anderenfalls trägt der Kunde die Beweislast dafür, dass Berlin Massive den Mangel verursacht hat. Entsprechendes gilt bei der Rückgabe der Mietsache für Berlin Massive.
e)
Die Vertragsparteien können jederzeit vor Vertragsbeginn vom Vertrag zurücktreten. Tritt der Kunde innerhalb von 10 Werktagen vor Vertragsbeginn zurück, hat er 50% des vereinbarten Mietzinses zu zahlen. Den Vertragsparteien bleibt vorbehalten, niedrigere oder höhere Kosten nachzuweisen. Hat der Kunde zu vertreten, dass der Vertragszweck nicht erfüllt werden kann (z.B. wegen Fehlens einer behördlichen Genehmigung o.ä.), nachdem dem Kunden die Mietsache übergeben wurde, hat er den vollen Mietpreis zu entrichten. Kunde wird diesbezüglich Berlin Massive von allen etwaigen Ansprüchen des Vermieters freistellen. Das Recht zur außerordentlichen Vertragskündigung bleibt hiervon unberührt.
f)
Änderungen der angegebenen Maße, Formen und Farben bleiben vorbehalten.
g)
Zusätzliche Vereinbarung bei Zelt- und Bühnenvermietung: Der Kunde ist verpflichtet, vor Aufstellung der Zelte den Untergrund hinsichtlich eventueller Leitungen u.ä. zu überprüfen. Der Kunde haftet für alle Schäden, die durch das Einbringen von Erdnägeln bzw. Dübeln in den Untergrund entstehen. Kunde wird diesbezüglich Berlin Massive von allen etwaigen Ansprüchen des Vermieters freistellen. Bei Sturm- und Unwettergefahr hat der Kunde dafür Sorge zu tragen, dass sämtliche Zeltaus- und eingänge unverzüglich fest verschlossen werden. Nötigenfalls hat er auch dafür zu sorgen, dass sich keine Personen in einem Zelt aufhalten.
10. Gerichtsstand
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertrag und/oder diesen AGB ist Berlin, sofern der Kunde Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind. Die Gerichtsstandsvereinbarung gilt auch, sofern der Kunde keinen festen Firmensitz/Wohnsitz in Deutschland hat, sein Firmensitz/Wohnsitz außerhalb der Bundesrepublik Deutschland verlegt hat oder im Zeitpunkt der Klageerhebung sein Firmensitz/Wohnsitz unbekannt ist.
11.
Salvatorische Klausel
Sollte eine oder mehrere Bestimmungen unwirksam sein oder werden, oder eine Regelungslücke aufweisen, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Vereinbarung gilt diejenige Regelung, die dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommt.

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BERLIN MASSIVE
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